Dienstag, 15. Mai 2007
Waffengleichheit Geschrieben von Ingo
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19:24
Kommentare (0) Trackbacks (0) WaffengleichheitSamstag, 12. Mai 2007
Verfassungsschutz als Polizei Geschrieben von Ingo
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20:48
Kommentare (0) Trackbacks (0) Verfassungsschutz als Polizei
Hui.
Na, das wird ja spannend. Besonders, weil es ja sehr gut sein kann, dass wir demnächst doch noch ganz andere Politiker vor Gericht gestellt sehen werden, die es mit dem Rechtsstaat nicht ganz so wichtig nehmen... Natürlich ist das auch umegkehrt interessant, weil der Verfassungsschutz (mit einem eigens für ihn existierenden Gesetz ausgestattet) da als Polizei agiert. Aber wenn die Vorwürfe zutreffen, ginge es da wohl in der Tat nicht anders. Samstag, 12. Mai 2007
Diese Tornadosache... Geschrieben von Ingo
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19:14
Kommentare (0) Trackbacks (0) Diese Tornadosache...
Eben stieß ich mehr oder weniger durch Zufall auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Organklage zweier Bundestagsabgeordneter betreffs des Tornado-Einsatzes in Afghanistan.
Das Gericht stellt sich darin auf den Standpunkt, dass Paragraph 24 Bundesverfassungsgerichtgesetz zutreffe. Dieser lautet:
Soso. Der Antrag von Peter Gauweiler und Willy Wimmer war also "offensichtlich unbegründet"? So offensichtlich finde ich das nicht, ehrlich gesagt. Oder liegt es daran, dass ein ähnlicher Antrag bereits vorliegt? Es existiert ein Antrag der Linksfraktion mit gleichem Thema, der laut dieser Pressemitteilung vom 30.03. am 18. April verhandelt wurde. Auf den Webseiten der Uni Kassel finden sich diverse Presseartikel zu jener Verhandlung. Mit einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes wird im Frühsommer gerechnet. Warten wir's ab. Mittwoch, 9. Mai 2007
JollyOrc macht's vor. Geschrieben von Ingo
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21:30
Kommentare (0) Trackbacks (0) JollyOrc macht's vor.Dienstag, 8. Mai 2007
Vollbeschäftigung? Geschrieben von Ingo
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20:46
Kommentare (0) Trackbacks (0) Vollbeschäftigung?
Schreibt der Herdentrieb das aus Spaß?
Heh, jetzt mal im Ernst, Leute. Optimismus ist ja schön und gut, aber das ist nun wirklich blauäugig. Was soll denn ein solches Wunder bewirken? Was wir derzeit beobachten, ist eine ganz normale konjunturelle Erholungsphase. Da sinkt die Arbeitslosigkeit immer etwas. Aber wer bei 9,8% Arbeitslosigkeit und einer vielleicht bevorstehenden drei vor dem Komma von Vollbeschäftigung faselt, braucht dringend eine Koffeintablette zum Nüchternwerden. Ich wette, dass wir in fünf Jahren eine höhere Arbeitslosigkeit haben werden als heute, einfach, weil dann die Konjunktur zyklenbedingt mies dastehen wird. (Natürlich modulo Statistiktricks wie dem Rausrechnen bestimmter Bevölkerungsgruppen, wie es die Schröderregierung schon mal veranlasst hatte. Natürlich wird das wieder versucht werden.) So lange sich nicht wirklich etwas an der deutschen Wirtschaftspolitik ändert, gibt es auch keinen Grund zu überschäumendem Optimismus, lieber Herdentrieb. Ein Konjunkturzyklus macht noch keine dauerhafte Besserung. Dienstag, 8. Mai 2007Salamis
Marnem zitiert den Frankfurter Rechtsgelehrten Peter Alexis-Albrecht.
Die Ansicht mag extrem erscheinen, aber der Mann macht sich erkennbar echte Sorgen, wenn man sich das Fernsehinterview so anguckt. Gut, das wird den aufmerksamen Bürger nicht verwundern. Aber die eigentliche Frage bleibt: Was tun wir jetzt dagegen? Die Antwort lautet: Nichts wirksames. Die Wolfgang Schäubles dieser Welt können sich sicher fühlen in ihrem Tun, weil die Mittel, die der Bürger gegen sie hat, diesem nicht nur zu extrem erscheinen, sondern im Grunde auch zu extrem sind. Wegen diesem oder jenem einzelnen Gesetz wird niemand sein Wahlverhalten ändern oder gar zum zivilen Ungehorsam greifen. Und so geht, Salamischeibe um Salamischeibe, der demokratische Rechtsstaat vor die Hunde. Nicht eine böse Diktatur schafft ihn ab, sondern lauter (hoffentlich wenigstens) wohlmeinende Juristen von der Art eines Dr. Wolfgang Schäuble. Doch jeder Unrechtsstaat braucht ausführende Organe. Polizisten, Geheimdienstler, Beamte aller Arten. So lange diese ihre Pflicht und ihren Amtseid vergessen, kann der Rechtsstaat weiter abgeschafft werden. Aber die haben ja nicht alle Alzheimer. Samstag, 5. Mai 2007
Er will es also wirklich tun Geschrieben von Ingo
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11:01
Kommentare (0) Trackbacks (0) Er will es also wirklich tun
Herr Schäuble will wirklich dieses Gesetz durchdrücken.
"Die Welt" berichtet über ein geplantes neues Anti-Terror-Gesetz, zu dem verdeckte Online-Durchsuchungen von Computern, bundesweite Rasterfahndungen und akustische Wohnraumüberwachungen gehören. Im Grunde ist dazu ja alles gesagt, oder? Freitag, 4. Mai 2007
Unheimliche Strahlen Geschrieben von Ingo
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07:12
Kommentare (2) Trackbacks (0) Unheimliche Strahlen
Viele Leute machen sich Sorgen über die Auswirkungen von "Handystrahlen" und WiFi auf den menschlichen Körper. Ich halte das im Wesentlichen für unbegründet, und möchte gern kurz erläutern, wieso.
Handys und WLAN-Access Points strahlen in Frequenzen bis etwa 6 GHz. Klingt total gefährlich, aber nur, bis man sich klar macht, dass dies immer noch viel langwelliger (und damit energieärmer) ist als beispielsweise Infrarotlicht (ab 300 GHz). Niemand wird aber bestreiten, dass der menschliche Körper mit Infrarotstrahlung, also Wärme, einigermaßen zurecht kommt, man könnte auch sagen, Infrarotstrahlung gehört (ebenso wie das noch viel energiereichere Licht) zu unserem natürlichen Habitat. Natürlich kann auch fortgesetztes Handytelefonieren zu einer Temperaturerhöhung im Körper führen, auch unregelmäßig und in Teilen des Körpers. Das ist vollkommen logisch, denn die Energie der Strahlung muss ja irgendwo hin. Aber bedenkt, Freunde: Temperaturschwankungen in einzelnen Körperteilen aufgrund von Umwelteinflüssen sind das Normalste von der Welt. In die Sonne gesetzt: Temperaturschwankungen, der Kopf erhitzt sich stärker. (Bis zum Sonnenstich hat sich allerdings meines Wissens noch niemand telefoniert.) Im Winter rausgegangen: Der Kopf ist weit wärmer als Arme und Beine. Nachts in der Steppe am Feuer gesessen: Vorderseite wärmer als Hinterseite. Und so weiter. Gefährlich sind Strahlen ab dem Ultraviolettbereich, also ab ca. 800 THz (800.000 GHz), weil diese enorme Energiedichte die jeweils einzelne Zelle schädigt. Davon sind Handys und WLAN-Geräte aber wirklich weit entfernt. |
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