Dieser Artikel in der taz beleuchtet die Hintergründe der Nichtbeteiligung der Linken an der Regierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Das lässt sich im Wesentlichen so zusammenfassen:
1. Man war sich über Details der Bewertung einer für das Regieren des Landes völlig unerheblichen historischen Debatte nicht einig.
2. Man war sich nicht darüber einig, dass die Linkspartei eine Meinung zum Verfassungsschutz hat, die sie zwar nicht zum Regierungsprogramm machen, aber auch nicht ändern wollte. (Eine eigene Meinung! Das ist mal ein Koalitionshindernis...)
3. Die SPD und die Grünen wollen asoziale Politik machen und sind frustriert, dass die Linke da nicht mitmachen will.
Wäre ich in NRW Wähler gewesen, ich wäre über die Haltung der Linken sehr froh und von der Scheinverhandlung, die die SPD und die Grünen mit ihr begannen, nicht
völlig überrascht.
Und so demontiert sich die SPD erneut ein Stück, und macht eine große Koalition. Sehenden Auges in den Untergang. Ach, wenn es doch nur ihr Problem wäre und nicht auch das der Bürger in NRW, die die asoziale Politik nun erleiden werden.